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   VG Berlin, 08.09.2005 - 5 A 18.99   

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https://dejure.org/2005,43841
VG Berlin, 08.09.2005 - 5 A 18.99 (https://dejure.org/2005,43841)
VG Berlin, Entscheidung vom 08.09.2005 - 5 A 18.99 (https://dejure.org/2005,43841)
VG Berlin, Entscheidung vom 08. September 2005 - 5 A 18.99 (https://dejure.org/2005,43841)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 10.07.2007 - 5 LC 41/07

    Berücksichtigung des halben Familienzuschlags der Stufe 1 bei der Festsetzung der

    Vielmehr ist die Annahme gerechtfertigt, dass der ehegattenbezogene Vergütungsbestandteil nach dem BAT nunmehr als "entsprechende Leistung" im Sinne von § 40 Abs. 4 Satz 1, 1. HS BBesG zu qualifizieren ist, da der den Angestellten des öffentlichen Dienstes gezahlte Unterschiedsbetrag zwischen der Stufe 1 und der Stufe 2 des Ortzuschlags gemäß § 29 BAT nach Leistungszweck, Leistungsvoraussetzungen und Leistungsmodalitäten dem Familienzuschlag gemäß den §§ 39, 40 BBesG "entspricht" und für die Annahme einer "entsprechenden Leistung" nicht erforderlich ist, dass die Leistung in derselben Höhe wie der Familienzuschlag gewährt wird (vgl.: BVerwG, Urt. v. 1.9.2005 - BVerwG 2 C 24.04 -, NVwZ 2006, 352 zu § 40 Abs. 5 BBesG; VG Berlin, Urt. v. 8.9.2005 - VG 5 A 18.99 -, zitiert nach juris, Langtext Rn. 16).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2006 - 21 A 4945/04

    Hälftige Herabsetzung des Familienzuschlags im Falle der Gewährung eines bereits

    VG Osnabrück, Urteil vom 4.11.2004 - 3 A 268/03 -, JURIS; a.A. VG Berlin, Urteil vom 8.9.2005 - VG 5 A 18.99 -, JURIS; vgl. auch Schwegmann/Summer, Loseblatt-Kommentar zum Bundesbesoldungsgesetz, Stand: Oktober 2006, § 40 BBesG Rn. 12 c: Anwendbar sei die Konkurrenzregel der 3. Alternative des § 40 Abs. 4 Satz 1 BBesG.
  • VG Düsseldorf, 23.07.2015 - 13 K 2716/14

    Zahlung einer Schichtzulage gegenüber einem Beamten bzgl. der urlaubs- und

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2011 - 2 C 40/10 -, juris, Rz. 11; VG Berlin, Urteil vom 8. September 2005 - VG 5 A 18.99 -, juris, Rz. 19.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2007 - 4 B 28.05

    Beamtenbesoldung: Verhältnis von Ortszuschlag und Familienzuschlag

    unter Abänderung des angefochtenen Urteils des Verwaltungsgerichts Berlin vom 8. September 2005 - VG 5 A 18.99 - die Klage abzuweisen.
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